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02Aug

Meine Meinung: Wahlkampf in Nauheim

Es ist Wahlkampf. Es ist Wahlkampf in Nauheim!

Nicht mehr ganz ein Jahr vor den kommenden Kommunal- und vor allem Bürgermeisterwahlen bringen sich die beiden großen Parteien in Stellung und machen auf vermeintliche Missstände aufmerksam. So hat die SPD bereits bei einem „On tour“-Termin auf verschiedene Punkte hingewiesen und den Zustand des Sportparkeingangsgebäudes sogar schon in den Gremien der Gemeindevertretung behandeln lassen. Nun hat die CDU in der vergangenen Woche nachgezogen. Bei einer großen Faktionssitzung vor Ort wurde der schlechte Zustand des Gebäudes beklagt und mit verschiedenen Vereinsvertretern erörtert und nach möglichen Lösungen gesucht. Beide Parteien sind sich einig: der Sportpark ist wichtig, Nauheim braucht einen repräsentativen Eingang, den Vereinen muss geholfen werden!

Beide verkennen aber auch die Ausgangssituation. Das Eingangsgebäude ist gerade einmal 30 Jahre alt und wurde bisher von allen Parteien, bzw. ihren Vertretern im Gemeindeparlament sträflich vernachlässigt. Wie in vielen anderen Beispielen auch wurde die vorhandene Bausubstanz so wenig gepflegt und gewartet, dass nach relativ kurzer Halbwertszeit nur eine grundlegende und teure Sanierung oder ein Neubau Abhilfe schaffen können. An diesem Zustand ist auch nicht EIN Bürgermeister oder EINE Verwaltung als schuldig festzumachen. Die Politik der Einsparungen wurde von ALLEN betrieben! Es ist also nicht recht, sondern nur billig, die aktuelle Verwaltung für den aktuellen Zustand verantwortlich zu machen.

Beide verkennen zudem auch die Finanzlage der Gemeinde. Hat man bisher versucht, einem nackten Mann in die Tasche zu fassen, so versucht man jetzt den letzten Rest unter den Nägeln hervorzukratzen. Eine Sanierung wird mit mind. 490.000,- € angesetzt, ein Neubau wird sicherlich inkl. Abriss nicht viel günstiger zu haben sein, selbst wenn die Wohnung entfallen sollte. Die Frage ist: für wenn saniert man und warum? Zum einen für viele Vereine: die Fußballer, die Footballer, die Turner, den Vereinsring etc. Darunter sind einige, die keine eigenen Liegenschaften haben und somit auf (vermietetes) Eigentum anderer ausweichen müssen. Zum anderen Bürgermeisterkandidaten, die auf Stimmen angewiesen sind. Nicht von ungefähr sind Wolfgang Glotzbach (TV Nauheim), Reinhard Laun (SV07) und Kurt Gremm (TV Nauheim) sicherlich daran interessiert, ein repräsentatives Gebäude für Ihre Vereine zu präsentieren. Und auch Jan Fischer von der CDU hat ein starkes Interesse an den Stimmen aus den Vereinen. Einzig klar ist aber auch: Geld ist nicht vorhanden – und auch wenn Patrick Burkart von der CDU vorrechnet, dass 30% vom Land kommen, so bleiben weitere 343.000,- €, die die Gemeinde und damit deren Bewohner stemmen müssen, auch wenn sie mehrheitlich gar kein Interesse am Sportpark haben und diesen auch nicht Nutzen (dies ist ein wichtiger Punkt, der z.B. beim Thema Straßenbeitragssatzung in eine ganz andere Richtung verkehrt wird).

Es stellt sich die Frage: Wie beteiligen sich die Vereine? Oder besser: sollte die Gemeinde nicht die Liegenschaft Eingangsgebäude an die Vereine überschreiben und diese das Eingangsgebäude nicht in Eigenregie und mit eigenem Kapital erstellen? Immerhin sind diese Nutznießer und könnten als Nutzer auch die Erhaltungsmaßnahmen in Ihrem Sinne fortführen – in der Hoffnung in 30 Jahren nicht wieder über einen Neubau zu diskutieren.

Leider spricht im Wahlkampf bisher keiner davon, wie zukünftig Einnahmen generiert werden sollen und wie man wieder junge Familien an Nauheim heranzuführen gedenkt. Keiner der Kandidaten hat es bisher in Betracht gezogen, die jüngsten Entscheidungen des Dialogforums Flughafen & Region zum Lärmschutz auch nur zu erwähnen bzw. zu kommentieren. Einzig das Thema „Wohltaten“ wird wieder erfolgreich besetzt und man verspricht, dass alles besser wird, man müsse nur erst einmal gewählt werden. Die Wahrheit ist jedoch: Nauheim ist hoch verschuldet. Der Finanzhaushalt Nauheims steht bereits unter besonderer Beobachtung durch den Kreis und die Handlungsfreiheit ist stark eingeschränkt. Direkte und indirekte Sparmaßnahmen werden für jeden Bürger zu spüren sein. Sei es nun die Einschränkung von freiwilligen Maßnahmen, die Schließung von Kinderspielplätzen oder die Nicht-Beschaffung von Spielgeräten, die Erhöhung der Grundsteuer oder andere Maßnahmen. Hier wird an verschiedenen Stellen versucht, Geld zu sparen. Die Beträge sind oft verschwindend gering und nur sehr zweifelhaft zu rechtfertigen. Und gerade wegen dieser „geringfügigen“ Einsparungen muss es dem Wähler schwer zu vermitteln sein, dass nun wieder ein sechsstelliger Betrag auf der Ausgabenseite erscheint.

Es ist Wahlkampf. Es ist Wahlkampf in Nauheim!

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23Apr

Erstes Kennenlernen mit Jan Fischer

Zu unserer Fraktionssitzung am vergangenen Dienstag hatten wir in dieser Woche einen Gast: Jan Fischer von der CDU hat die Chance genutzt, sich uns vorzustellen und in einem sehr interessanten und konstruktiven Gespräch hatten wir die Gelegenheit, schon einmal ein wenig an der bekannten Oberfläche zu kratzen. Da Hr. Fischer leider etwas Verspätung hatte, wurde es aber diesmal auch insgesamt etwas später.

Jan Fischer ist 31 Jahre alt, verheiratet und hat zwei Kinder. Er arbeitet als Referent in der Verwaltung der Stadt Mainz und hat 4 Jahre Berufserfahrung. Bis April war er Baureferent und arbeitet heute im Bereich Sport und Sportentwicklungsplanung und -konzeption.

Die Frage, warum Jan Fischer aus der Verwaltung der Stadt Mainz an die Spitze der Gemeinde Nauheim wechseln möchte, beantwortet er damit, dass er in seiner bisherigen Arbeit die reine Verwaltungsarbeit kennengelernt hat und in Nauheim die Chance ergreifen möchte, auch Gestalten zu können. Er legt Wert darauf, dass er das (nicht nur in Nauheim vorhandene) Lagerdenken aufbrechen möchte und neue Wege beschreiten möchte.

Im weiteren Verlauf des Treffens wurde über die verschiedensten Themen gesprochen und wir haben uns mit Hr. Fischer bereits in einigen aktuellen Punkten Nauheimer Politik austauschen können. Wir sind sehr gespannt darauf, wie sein Wahlprogramm aussehen und er seinen Wahlkampf gestalten wird.

Im Verlauf des Wahlkampfes kommt es sicherlich noch zu weiteren Treffen, auf deren konstruktive Verläufe wir uns sehr freuen.

Wir möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass wir Grünen uns zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht dazu entschlossen haben, einen bestimmten Kandidaten zu unterstützen. Wir hoffen, uns auch mit den weiteren Kandidaten zur Wahl des Bürgermeister-Amtes austauschen zu können  und laden an dieser Stelle nochmals alle Kandidaten recht herzlich dazu ein.

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11Apr

Bürgermeister gesucht – Nauheim sucht den Superstar

Nachdem feststeht, dass unser Bürgermeister Ingo Waltz nicht für eine Wiederwahl im Jahr 2011 antritt, hat in der Gemeinde das Rätselraten begonnen, wer sich als sein Nachfolger bewirbt. Einer festen Zusage (Kurt Gremm hat seine Wahlkampagne mit dem Launch seiner Homepage bereits gestartet) stehen derzeit noch viele Fragezeichen gegenüber. Unser parteiloser Gemeindevertretervorsteher Reinhard Laun hat zwar schon Interesse geäußert, seine Kandidatur jedoch noch nicht öffentlich gemacht. Die CDU sondiert im Moment den Markt und wie man hört, gibt es bereits Bewerbungen – man mag jedoch trotz erster, nach außen sickernder Informationen keine Details nennen. Von der SPD glaubt man zu vernehmen, dass evtl. gar kein Kandidat aufgestellt wird oder aber gegebenenfalls ebenfalls ein parteiloser Kandidat unterstützt wird.

    Update I & III:

Nun ist der zweite Bewerber bekannt. Der 1. Beigeordnete Wolgang Glotzbach wird für die SPD antreten. Vorbehaltlich der Nominierung am 05. März durch die Nauheimer SPD wird e Er wird nach der Nominierung gestern Abend neben Kurt Gremm die Wahl bestreiten.

    Update II & IV:

Jetzt hat auch der CDU-Vorstand seinen Kandidaten bestimmt. Jan-Ludwig Fischer, Sohn des ehemaligen Bürgermeisters Helmut Fischer (1993-2005), wird sich am 11. März den CDU-Mitgliedern als Bürgermeisterkandidaten vorstellen. Vorbehaltlich seiner Wahl Nach seiner erfolgreichen Nominierung mit 28 von 33 Stimmen auf der gestrigen Mitgliederversammlung der CDU wird er damit gegen Wolfgang Glotzbach und Kurt Gremm antreten.

Update V:

Für manche überraschend, für andere wiederum nicht unerwartet hat die FLN einen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl aufgestellt. Der Apotheker Fritz Klink (Bärenapotheke) wird gegen die drei bereits feststehenden Kandidaten antreten. Informationen zu Fritz Klink gibt es ausführlich auf der Homepage der FLN.

Doch wie wird die Wahl überhaupt ablaufen? Soviel ist sicher: der Wahlleiter der Gemeinde (zur Zeit wird diese Position durch unseren BgM Ingo Waltz besetzt) wird Mitte 2010 im Gemeindespiegel und der örtlichen Presse eine Stellenausschreibung bekannt geben, die vom Inhalt dem anhängenden PDF-Dokument ähnlich erscheint. Erst dann sind die Parteien und Interessierten definitiv aufgefordert, Farbe zu bekennen. Wie Ihr der Ausschreibung entnehmen könnt, findet hier reiner „Formalismus“ statt und es werden nur die „allgemeinen“ Vorraussetzungen genannt, die ein Kandidat rein rechtlich erfüllen muss.

Wir Grüne stellen uns aber vielmehr die Frage: Was muss ein Kandidat wirklich für Vorraussetzungen mitbringen, um das Amt eines Bürgermeisters auszufüllen und die Gemeinde entscheidende Schritte voran zu bringen?

Einer Umfrage unter den Bürgern der Gemeinde Utrecht/Niederlande zu Folge sollte es sich um eine Person handeln, die eine charismatische und tatkräftige Führungskraft ist, unabhängig über den Parteien und nah beim Bürger steht, eine umweltfreundliche Politik betreibt, die langfristig und strategisch ausgerichtet ist und möglichst stressresistent, stets einen kühlen Kopf behält und der Stadt verbunden ist. Nachzulesen ist dies z.B. online bei PR-Journal.de. Kurz und gut: dies ist das Ideal, das hier für Utrecht erstellt wurde.

Im Vergleich hierzu würden wir Grüne gerne Wissen, welche Vorstellung die Nauheimer von ihrem zukünftigen Bürgermeister haben. Welche Vorraussetzungen muss der „Neue“ mitbringen um die Gemeinde zukünftig weiterzuentwickeln und voranzubringen? Wir würden uns freuen, wenn unsere Leser, Interessierte und Bürger sich hier einmal einbringen würden. Über die Kommentarfunktion dieses Artikels seid Ihr alle aufgefordert, Eure Meinung zu schreiben. Wir werden die Kommentarfunktion zu diesem Artikel für vier Wochen öffnen und anschließend auswerten. Unter allen Mitmachenden verlosen wir im Anschluss ein Energiekostenmessgerät. Die Umfrage wird am 18.12.2009 geschlossen. Wir möchten Euch bitten pro Person nur einen Kommentar abzugeben.

Grüße,

Die Grünen in Nauheim

Anhang:

Stellenausschreibung

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19Dez

Gewinner der Umfrage

So, gestern ist unsere Umfrage zu den Eigenschaften potentieller Bürgermeister für die Gemeinde Nauheim zu Ende gegangen. Leider gab es lediglich drei Beiträge zu diesem Artikel, was uns schon etwas enttäuscht hat.

Da einer der drei Beiträge noch Grünen-Intern lief, haben wir uns entschieden, dass wir beiden externen Kommentatoren den Gewinn zusprechen wollen. D.h. es wird kein Los-Verfahren geben, sondern beide Teilnehmer erhalten jeweils ein Energiekostenmessgerät.

Die Gewinner sind “stefanofic” ALIAS Stefan Krug und “ginger”, dessen Identität uns z.Z. noch nicht bekannt ist. Beide Gewinner erhalten eine Gewinnbenachrichtigung mit eMail.

UPDATE:
“ginger” hat leider keine erreichbare eMail-Adresse hinterlassen. Wir können den Preis im Moment leider nicht zuordnen. Falls “ginger” das liest, möge er sich doch bitte mal bei uns melden. Vielen Dank.

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