Die Fraktion der Grünen hat am vergangenen Dienstag, den 20. Juni in offener Sitzung getagt und über das weitere Vorgehen bei der Nachbesetzung der vakanten Beigeordnetenstelle im Gemeindevorstand Nauheim beraten. Dass es uns als Fraktion hierbei nicht leicht gefallen ist, über die durch den Tod von Michael Wagner-Straub gerissene Lücke zu entscheiden, dürfte hierbei jedem klar sein.
Unter Berücksichtigung der herausragenden Position des 1. Beigeordneten als Amt und unter Abwägung der aus unseren Ansicht nach wünschenswerten Eigenschaften für einen 1. Beigeordneten (z.B. Überparteiliche Amtsführung, persönliches Auftreten und Präsenz sowie Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern) sind wir in unserer Sitzung zu dem Ergebnis gekommen, zugunsten eines, aus unserer Sicht absolut geeigneten Kandidaten, auf eine Besetzung des den Grünen zustehenden Sitzes im Gemeindevorstand durch einen Grünen zu verzichten.
Wir haben am heutigen Montag, den 26.06.2017, den stellvertretenden Gemeindevertretervorsteher Hubert Deckert (CDU) für den Grünen Sitz im Gemeindevorstand und gleichzeitig als neuen 1. Beigeordneten der Gemeinde Nauheim vorgeschlagen. Dem Vorschlag wurde von insgesamt 4 Unterzeichnern des Wahlvorschlags für den Gemeindevorstand stattgegeben.
Aus unserer Sicht hat Hubert Deckert in der zurückliegenden Legislaturperiode das Amt des Gemeindevertretervorstehers bereits mit den entsprechenden Eigenschaften ausgefüllt. Die Amtsführung war stets überparteilich und gegenüber allen Gemeindevertretern politisch neutral. Hubert Deckert zeigte und zeigt eine hohe Präsenz auf Veranstaltungen, ist für die Bürgerinnen und Bürger stets ansprechbar und steht auch als Persönlichkeit nach außen mit seinem Auftreten positiv für die Gemeinde Nauheim da. Wir haben als Fraktion vollstes Vertrauen, dass er somit die Amtsführung auch im Sinne von und Andenken an Michael Wagner-Straub positiv für die Gemeinde fortführen wird.
Der Wunsch der Fraktion wurde Herrn Deckert am Mittwoch nach der Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss vorgetragen und im Anschluss den Vorsitzenden der anderen Fraktionen, bzw. den Unterzeichnern der Liste für den Vorstand mitgeteilt. Um Spekulationen vorzubeugen, wurden auch die Vertreter der Presse darüber informiert, dass an diesem Montag ein Beschluss gefasst wird.
Die von der Fraktion getroffene Entscheidung ist hierbei nicht als Abwertung anderer möglicher Kandidaten aus dem aktuellen Gemeindevorstand zu verstehen und fiel einstimmig. Wir möchten diesen, mit parteipolitischer Brille betrachteten, ungewöhnlichen Schritt als weiteren Beitrag verstanden wissen, aus alten Denkmustern auszubrechen und Gräben zu überwinden. Es sollte nicht darum gehen, ob ein Grüner, ein Schwarzer oder ein Roter 1. Beigeordneter der Gemeinde wird. Es soll und muss aus unserer Sicht darum gehen, die richtigen Entscheidungen für unsere Gemeinde zu treffen und unseren Bürgerinnen und Bürgern gute Lösungen zu präsentieren.
Hinsichtlich der Nominierung von Hubert Deckert möchten die Grünen festhalten, dass diese Entscheidung allein zum Wohle der Gemeinde getroffen wurde und keine Absprachen zur Erlangung von Posten oder Positionen getroffen wurde. Die Fraktion hat lediglich die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass sie auch zukünftig umfassend aus dem Vorstand berichtet bekommt und dass die CDU im Falle des Ausscheidens eines ihrer Mitglieder aus dem Gemeindevorstand mit uns das Gespräch sucht. Beide Punkte wurden uns zugesichert.
Wir bedauern es als Fraktion, dass über die Besetzung der Stelle des 1. Beigeordneten wie in den vergangenen Jahren diesmal nicht über alle Fraktionen Einigkeit hergestellt werden konnte, sind uns aber bewusst, dass wir im Verfahren nicht alle Erwartungshaltungen erfüllen konnten. Ob in der Kommunikation andere Wege möglich gewesen wären, können wir aktuell nicht sagen.