Heute beschäftigt uns die Frage:
Gemeindevertretung ab Mai 2011 – wer nimmt teil?
Wie wir bereits gestern geschrieben haben, verlief der Wahlkampf… schleppend. In diesem Jahr geht es ohne große Reibereien, Rundumschläge oder Verstrickungen (zumindest in Nauheim). Die Parteien haben sich – wenn überhaupt – neu positioniert und stellen Ihr Wahlprogramm auf verschiedenen Plattformen (zumeist im Internet, aber auch als Einwurf) zur Abstimmung.
Die vergangenen fünf Jahre im politischen Nauheim waren und sind leider immer noch geprägt von den „Nauheimer Verhältnissen“. Erst zuletzt wurde in der Gemeindevertretersitzung bewiesen, dass man selbst bei Handlungsschritten zu offensichtlichem Vorteil der Gemeinde nicht gemeinsam kann oder will (s.a. Kommentar „Rathausumbau“). Auch sonst waren Sitzungen und Ausschüsse des Öfteren geprägt durch Kakophonie und Kauderwelsch und weniger durch einen sachlichen Meinungs- und Erfahrungsaustausch. Die meistbesuchte Sitzung in der vergangenen Wahlperiode dürfte die Sitzung vom 8. Oktober 2009 gewesen sein, als der Antrag zur Abwahl des Bürgermeisters (eingebracht durch CDU, FLN und Grüne) zwar eine Mehrheit bekam, aber dennoch scheiterte, weil nicht die gesetzlich vorgegebene Anzahl Befürworter erreicht wurde.
Gemacht wurde in den vergangenen 5 Jahren durchaus einiges, aber was wurde erreicht?: Zuletzt wurde z.B. das letzte Teilstück des Areals „Feldchen“ in der vergangenen Woche an die Fa. Weppler verkauft. Auch der Bahnhofsumbau wurde beschlossen und bereits begonnen. Vieles ist aber auch nur Stückwerk geblieben – nicht nur das zuvor genannte Feldchen, dessen Bebauung nicht von allen als gelungen erachtet wird. Erinnert sei z.B. an die Abstimmung zur Solaranlage auf dem Dach des Feuerwehrgerätehauses, als sich die verschiedenen Ausschüsse, der Gemeindevorstand und die Gemeindevertretung schlussendlich selbst blockierten. Erinnert werden muss auch an viele kleinere oder größere Fettnäpfchen, die sowohl vom Bürgermeister, als auch von der Gemeindevertretung immer wieder gerne mitgenommen wurden.
Grüne Politik in Nauheim orientiert sich am Bürger (schließlich wohnen und leben wir alle selbst hier) und wir sind willens und frohen Mutes, dies auch in den kommenden fünf Jahren zu tun. Wir sind nicht in der Lage, allein die nötigen Veränderungen durchzusetzen. Wir werden dafür die notwendigen Mehrheiten suchen müssen und wir sind zuversichtlich, dass wir diese auch finden werden, wenn Argumente und der Nutzen für die Gemeinde und ihre Bürger wichtiger eingestuft werden, als Parteiinteressen oder die Parteizugehörigkeit.
Als Beispiel seien hier Maßnahmen zur Transparenz und Weiterentwicklung der Gemeinde genannt: Gegen den großen Widerstand des Bürgermeisters wurde u.a. durchgesetzt, dass die Protokolle der Sitzungen und Ausschüsse für jeden zugänglich sind. Es wurde ein Antrag zum Gemeinde-Marketing eingebracht und beschlossen (allerdings noch nicht umgesetzt, das will I. Waltz wohl seinem Nachfolger überlassen) und das Reporting über Beschlüsse und Antworten der Gemeindeverwaltung wurde eingeführt. Vieles ist auf Grund der Weigerungshaltung von Gemeindevorstand und Verwaltung noch nicht zu 100% umgesetzt. Die Grundsteine sind jedoch gelegt. Wir wollen hier weitere wesentliche Verbesserungen in der kommenden Wahlperiode erreichen.
Ein Aufbrechen der Verkrustung in der Gemeindevertretung ist aber nur dann möglich, wenn auch neue, kompetente Leute und damit auch neue Ansichten ins Parlament kommen. Dies gilt für die Grünen ebenso, wie für die anderen Parteien. Die Grünen bieten bei der Wahl am Sonntag einen Mix aus bekannten aber auch neuen Gesichtern. Trotz vieler Bemühungen kann der Umschwung in der kommenden Wahlperiode jedoch noch nicht abgeschlossen werden, es wird, soll und muss eine stete Erneuerung stattfinden. Wir sind darauf angewiesen, weiter zu werben und den Versuch zu wiederholen, neue und vor allem auch wieder mehr jüngere Menschen für eine aktive Teilnahme an der Politik zu gewinnen. Hier sehen wir uns durch unsere Offenheit schon jetzt im Vorteil gegenüber den anderen Parteien.
Wir geben freimütig zu: auch wir haben Schwächen und sind nicht perfekt. Wir sind aber bereit, an uns zu arbeiten. Auch wir lernen jeden Tag Neues und werden dies auch in der kommenden Wahlperiode fortsetzen.
Eine Erneuerung der Gemeindevertretung ist nur dann möglich, wenn wir das bestehende System aufbrechen. Ein weiter so mit den bekannten Akteuren kann und darf es nicht geben, da dies nicht zum Wohl der Gemeinde fortgeführt werden kann. Für diese Erneuerung stehen wir Grüne ein und lassen uns daran messen.
Deshalb am 27. März 2011 für die Gemeindevertretung:
Liste 4 – Bündnis 90/Die Grünen!
Lesen Sie demnächst an dieser Stelle: Unsere Einstellung zur Bürgermeisterwahl!
Artikel kommentieren