Sehr geehrte Damen und Herren,
wir, Bündnis 90/Die Grünen in Nauheim, freuen uns über das partei- und fraktionsübergreifende Verhandlungsergebnis aus dieser Woche. Erstmalig in der Geschichte der Gemeinde Nauheim wird mit Michael Wagner-Straub ein Grüner 1. Beigeordneter und damit Stellvertreter des Bürgermeisters. Michael Wagner-Straub wird von allen Parteien bereits heute anerkannt und überparteilich geschätzt. Er wird auch in seiner neuen Funktion unabhängig von Parteipositionen sein ganzes politisches Gewicht zum Wohle der Gemeinde und der BürgerInnen einsetzen und den Bürgermeister und Gemeindevorstand bei seiner Arbeit unterstützen. Darüber hinaus wird Michael Wagner- Straub ebenfalls als Stellvertreter im Regionalverband Rhein-Main (entspr. MetropolG §11) entsandt werden können.
Leider mussten wir aber auch feststellen, dass die Verhandlungsergebnisse nicht gleich gemeinsam veröffentlicht wurden, sondern teilweise vorab und damit vor der Bestätigung durch alle Beteiligten bekannt gegeben wurden. Dies entspricht nicht unserer Vorstellung von Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit. Wir möchten deshalb alle Beteiligten nochmals eindringlich auffordern, dies zukünftig auch im Sinne einer vertrauensvollen Zusammenarbeit ohne Hast und nicht übereilt umzusetzen.
Dies führte dazu, dass die Pressemeldungen Informationen enthalten, die zum jetzigen Zeitpunkt noch gar nicht festgelegt sind. So kann z.B. die Besetzung der Ausschüsse und die Verteilung der Aufgaben innerhalb der Ausschüsse erst nach der konstituierenden Sitzung erfolgen. Wir Grüne möchten bei der Vergabe der Rollen in den Ausschüssen den eingeschlagenen Weg weiterverfolgen und auch hier eine Erneuerung und Verjüngung vorantreiben, da das entsprechende Personal und Hintergrundwissen bei den in Frage kommenden Fraktionen vorhanden ist und lediglich abgerufen (also benannt) werden muss.
Lediglich die Position des Vorsitzes im Ausschuss Sport, Soziales und Kultur (SSK) sehen allerdings auch wir aktuell als besetzt, da Peter Schmidt (SPD) gerade bei der Nauheimer Jugend einen sehr großen Rückhalt besitzt und seine Anerkennung ebenfalls parteiübergreifend gegeben ist.
Über all diese Positionen wird allerdings bis zum 18. Mai noch zu sprechen sein. Im Vorfeld bereits genannte Namen werden sich allein schon nach den erforderlichen Verschiebungen und Veränderungen durch die konstituierende Sitzung an anderen Stellen wieder finden. Es bleibt also spannend und wir hoffen, dass wir alle den eingeschlagenen Weg des konstruktiven Miteinanders gemeinsam fortsetzen.
Auch die Tatsache, dass bei der gegebenen Konstellation wechselnde Mehrheiten in Ausschüssen und Parlament möglich sind, ist für ein verstärktes sachorientiertes Arbeiten förderlich. Da Mehrheiten gesucht und gefunden werden müssen, stehen nicht parteipolitische Interessen im Vordergrund, sondern der Vorteil für die Gemeinde muss im Einzelfall klar herausgestellt werden, um die notwendigen Mehrheiten zu bekommen.
Ihre Bündnis 90/Die Grünen in Nauheim.
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