Heute wollen wir mit einer im letzten Jahr begonnenen Tradition fortfahren und einen erneuten Versuch unternehmen, Ihnen liebe Bürgerinnen und Bürger, eine Übersicht über die laufende Sitzungsperiode geben. Unser Maßstab ist dies zukünftig wieder regelmäßig zu tun. Da wir selber wissen, wie schwierig dies zu realisieren ist, werden wir an dieser Stelle zunächst nicht versprechen, dass es diesen Service IMMER geben wird.
Die neue Sitzungsperiode beginnt mit der konstituierenden Sitzung am kommenden Montag, den 02. Mai um 19:30h in der SKV-Halle. Eröffnet wird die Sitzung vom Bürgermeister, der allerdings gleich im ersten Tagesordnung übergeben wird. Nach der Eröffnung wird das älteste Mitglied der Gemeindevertretung die Sitzung leiten bis der neue Gemeindevertretervorsteher gewählt ist. Nach aktuellem Stand ist Hans-Joachim Brugger (CDU) das älteste Mitglied der Gemeindevertretung, danach folgen Claus Däwes (FLN) und Gerda Tichy (SPD).
Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit folgt bereits der erste „Wahlgang“. Gewählt wird der neue Gemeindevertretervorsteher, der traditionell von der stärksten Fraktion gestellt wird. In dieser Wahlperiode ist dies die CDU, die in Ihrem Antrag zu diesem Punkt Hubert Deckert zur Wahl nominiert hat. Üblicherweise erfolgt diese Wahl einstimmig. Hubert Deckert wird nach seiner Wahl die Leitung der Sitzung übernehmen. Im Anschluss werden seine Stellvertreter und deren Reihenfolge per Wahl festgelegt.
Danach wird die Gültigkeit der beiden Wahlen (zur Gemeindevertretung und der Bürgermeisterwahl) formell festgestellt. Eventuelle Einsprüche werden hier ebenfalls behandelt.
Nun folgt die Wahl zum Gemeindevorstand. Die Parteien haben sich hierzu auf einen gemeinsamen Listenvorschlag geeinigt, der vorsieht die folgenden Personen in den Gemeindevorstand zu wählen:
Rang 1: Michael Wagner-Straub (Grüne)
Rang 2: Hans-Joachim Brugger (CDU)
Rang 3: Walter Hermann (SPD)
Rang 4: Heinz Jüngling (CDU)
Rang 5: Bruno Manthey (FLN)
Rang 6: Marlies Chwalinski (SPD)
Rang 7: Hedi Kirst (CDU)
Die Person im ersten Rang wird zum 1. Beigeordneten der Gemeinde ernannt. Mit Michael Wagner-Straub wird dies erstmals ein Grüner sein.
Nach der Amtseinführung des Vorstandes folgt die Festlegung der Ausschüsse, deren Größe und des Benennungsverfahrens. Dabei gibt es einen gemeinsamen Antrag aller Parteien, der vorsieht, dass die Ausschussgröße von 10 auf 9 reduziert wird. Die Ausschüsse sollen wie folgt gebildet werden:
3 Sitze CDU, 3 Sitze SPD, 2 Sitze Grüne, 1 Sitz FLN.
Die Ausschüsse sollen wie folgt benannt werden:
Haupt- und Finanzausschuss – HFA
Bauen, Umwelt und Planen – BUP
Sport, Kultur und Soziales – SKS
Die Mitglieder der Ausschüsse und deren Vorsitzenden werden voraussichtlich im Bennenungsverfahren benannt werden, so dass hierzu keine weiteren Wahlen stattfinden werden.
Im Anschluss daran erfolgen noch Wahlen zu den verschiedenen Verbänden, Gremien und dem Regionalverband Rhein-Main. Die Benennung wurde ebenfalls im Vorfeld der konstituierenden Sitzung zwischen den Fraktionen abgestimmt. Die genaue Benennung kann am Wahlabend eingesehen werden.
Im Anschluss an die Sitzung haben Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, die Möglichkeit Fragen zu stellen. Formell zugelassen sind 1 Frage und 1 Zusatzfrage. Die Bürgerfragestunde ist für eine halbe Stunde festgelegt.
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