Zusammenfassung 1. Sitzung der Gemeindevertretung LP2011-16

In der ersten Sitzung der Neukonstituierten Gemeindevertretung in der Wahlperiode 2011-16 wurde gestern Abend wie erwartet Michael Wagner-Straub zum 1. Beigeordneten gewählt.

Begonnen hat der Abend mit einer Rede des „Alterspräsidenten“ Hans-Joachim Brugger (CDU), der unlängst seinen 70. Geburtstag feierte. Hr. Brugger, der unter dem Vorgänger des aktuellen Bürgermeisters Helmut Fischers selber das Amt des 1. Beigeordneten bekleidete und auch in der vergangenen und zukünftigen Wahlperiode selber im Vorstand saß und sitzen wird, bedanke sich bei den bisherigen Gemeindevertretern für die geleistete Arbeit der vergangenen fünf Jahre. Er ging in seiner Rede, gespickt mit vielen Zitaten, auf die Rechte und Pflichten der Gemeindevertreter ein und mahnte alle Partei- nicht vor Gemeindeinteressen zu stellen.

Im ersten Wahlgang des Abends wurde Hubert Deckert (CDU) zum neuen Gemeindevertretervorsteher gewählt. Die Wahl fand, auf Wunsch eines Gemeindevertreters in geheimer Abstimmung statt. Das Ergebnis nach Auszählung aller Stimmen lautete:

• JA: 21
• ENTHALTUNGEN: 7
• NEIN: 1

Die Grünen gratulieren Hr. Deckert zu seiner Wahl und wünschen viel Erfolg bei der Ausführung seines Amtes. Die Stellvertreter wurden nach der Amtseinführung des neuen Vorstands gewählt, da hier einer der Nachrücker gewählt werden sollte. Die Reihenfolge der Stellvertreter wurde entsprechend der Stimmenverteilung bei der Kommunalwahl am 27. März festgelegt. Stellvertreter sind:

• Jörg Splitt (SPD)
• Andreas Geiss (Grüne)
• Wolfgang Schmall (FLN)
• Cornelia Czernek (FDP)

Vor der Wahl zum Gemeindevorstand wurden noch die Schriftführer der Gemeinde gewählt. Zu Schriftführern gewählt wurden:

• Annette Wendt
• Daniela von der Au
• Roland Hartl.

Die Wahl zum Gemeindevorstand erfolgte öffentlich entsprechend dem Antrag aller Fraktionen. Der Antrag wurde mit 28 JA-Stimmen und 1 NEIN-Stimme angenommen. Dementsprechend ist der Gemeindevorstand wie folgt besetzt:

1. Michael Wagner-Straub (Grüne)
2. Hans-Joachim Brugger (CDU)
3. Walter Hermann (SPD)
4. Heinz Jüngling (CDU)
5. Bruno Manthey (FLN)
6. Marlies Chwalinski (SPD)
7. Hedi Kirst (CDU)

Entsprechend dem Antrag wurde Michael Wagner-Straub nach der Abstimmung zum 1. Beigeordneten der Gemeinde ernannt. Die gewählten Vorständler leisteten im Anschluss Ihren Amtseid, wobei die Vertreter der CDU diesen mit der (freiwilligen) religiösen Beteuerung „so wahr mir Gott helfe“ ablegten. Wir gratulieren allen Gewählten ausdrücklich und wünschen Ihnen viel Erfolg bei der Ausführung Ihrer Ämter.

Entsprechend der Anträge der Fraktionen wurden die Ausschüsse wie folgt gebildet:

• Haupt- und Finanzausschuss (HFA)
• Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (BPU)
• Sozial-, Sport- und Kulturausschuss (SSK)

Die Ausschussgröße wurde von 10 auf 9 reduziert, wobei die Sitzverteilung wie folgt ist:

• CDU: 3 Sitze
• SPD: 3 Sitze
• Grüne: 2 Sitze
• FLN: 1 Sitz
• FDP: entsprechend dem Wahlergebnis hat die FDP keinen eigenen Sitz. Allerdings hat Fr. Czernek als stellvertretende Gemeindevertretervorsteherin die Möglichkeit in Beratender Funktion an allen Sitzungen teilzunehmen.

Die Ausschüsse werden im Benennungsverfahren besetzt womit ein weiterer Wahlgang zur Besetzung der Ausschüsse nicht erforderlich war.

Die Besetzung der Verbandskammern und Regionalverbände erfolgte entsprechend der Anträge der Verwaltung und der Fraktionen einstimmig. Die Besetzung wird an dieser Stelle nicht wiedergegeben und kann ggf. bei der Gemeinde eingesehen werden.

Mit Abschluss der Wahlen zum Vorstand ergibt sich in der Fraktion der Grünen zukünftig folgende Besetzung:

• Elva Brehmer
• Marco Müller
• Markus Hanf
• Andreas Geiss
• Thomas Kötz

Einen neuen Fraktionsvorsitzenden werden wir zeitnah wählen und dann bekannt geben.