Anfrage:
Der Gehweg Waldstraße 2-38 soll instand gesetzt/erneuert werden. Dazu bitten wir um Beantwortung folgende Fragen:
Auf dem Gehweg in der Waldstraße befinden sich mehrere als „Privatparkplatz“ gekennzeichnete Flächen.
- Sind diese Flächen zu Recht als „Privatparkplatz“ gekennzeichnet, wenn ja, warum?
- Befinden sich die genannten Flächen in öffentlichem oder privatem Eigentum?
- Falls sich die Flächen in privatem Eigentum befinden: werden sie trotzdem im Zuge der Sanierung mit instandgesetzt?
- Falls ja: werden die Eigentümer an den Kosten beteiligt?
- Werden die „Privatparkplätze‘ nach der Sanierung weiterhin bestehen?
- Falls ja: ist der Unterbau geeignet für das Befahren mit PKW?
- Falls nein: wer haftet dann für ggf. Beschädigungen durch das Befahren mit PKW?
Antwort:
Die Antwort erfolgte mündlich