Wir sind uns natürlich bewusst, dass bundes- und weltpolitische Ereignisse ebenfalls Effekte auf Wahlergebnisse hatten und auch zukünftig haben werden. So haben auch in Nauheim die katastrophalen Ereignisse in Japan und der GAU in Fukushima Spuren hinterlassen und unser Ergebnis am Wahltag mit beeinflusst. Dennoch sehen wir im Abschneiden der „Volks“-Parteien deutliche Hinweise darauf, dass lokale Effekte hier in Nauheim einen gegenüber dem Kreis deutlich höheren Einfluss hatten. So konnte die CDU gegenüber dem Landestrend in Nauheim sogar zulegen.

Wir sind etwas überrascht, dass ein Kandidat der noch stattfindenden Stichwahl das Wahlverhalten der Nauheimer Bürgerinnen und Bürger in Frage stellt. Wir denken, Nauheims Wähler können sehr wohl zwischen Gemeinde- und Bundespolitik unterscheiden und sie honorieren auch die geleistete Arbeit der Vergangenheit.

Nach der Wahl möchten wir schnellstmöglich die politische Sacharbeit fortsetzen und uns um die politischen Themen in Nauheim kümmern. Dazu werden wir in den kommenden Wochen vor der konstituierenden Sitzung ein erstes Paket an Vorschlägen unterbreiten, wie die Gemeinsamkeiten in den Wahlprogrammen der Nauheimer Parteien umgesetzt werden können.

Wir sehen hier z.B. erste Ansatzpunkte bei:

• passiver Lärmschutz: Die Deutsche Flugsicherung (DFS) hat Ihren Vorschlag für die neue Routenführung am Frankfurter Flughafen an das Bundesamt für Flugsicherheit weitergeleitet. Sie ist dabei weitestgehend den Vorschlägen der Fluglärmkommission gefolgt. Nach der endgültigen Festlegung der Flugrouten (vor. Ende Juni 2011) muss der neue Gemeindevorstand und der Bürgermeister umgehend in Verhandlung mit dem Flughafenbetreiber Fraport treten, damit Nauheimer Bürgerinnen und Bürger einen möglichst umfassenden passiven Schallschutz erhalten – schon jetzt und nicht erst 2016!
• Vermarktung Gewerbe-Park-Süd: Die Vermarktung muss jetzt aktiv angegangen werden und ein Bedarfsplan für Infrastruktur erstellt werden. Wir sehen die Zukunft des Gewerbegebiets im Dienstleistungssektor und fordern entsprechend die Errichtung passender Infrastruktur (IT).
• Umsetzung des Antrages Gemeinde-Marketing. Trotz abgeschlossener „Organisationsuntersuchung“ und vorliegender Umstrukturierungsmaßnahmen wurde bisher nichts umgesetzt.
• Verbesserung der Außendarstellung der Gemeindegremien. Die Wahlbeteiligung von 56% muss alarmieren. Wir schlagen deshalb vor, bei künftigen Veranstaltungen (Kinder- und Jugend-Fest, Weihnachtsmarkt, Musikfest etc.) überparteilich aufzutreten und zu informieren. Für das kommende Kinder- und Jugend-Fest wurde in einer Vorbesprechung bereits angestoßen, statt vieler verschiedener Parteistände einen gemeinsamen Gemeindevertretungsstand zu errichten und über die Tätigkeiten des Gemeindeparlaments zu informieren. Hier könnte auch eine offizielle gemeinsame Parlamentssitzung der Kinder- & Jugendvertretung mit der Gemeindevertretung stattfinden.
• Erneuerung der Außendarstellung der Gemeinde im Internet –> Bereitstellung einer neuen Plattform, Anpassung an Neue Medien, Bereitstellung aller Informationen in übersichtlicher Weise. Auch hier sehen wir Möglichkeiten, die Kinder- und Jugendpflege einzubinden.
• vollständige Umsetzung des §29 – Niederschriften – Bereitstellung qualitativer Niederschriften und Protokolle für die Bürger einsehbar im Netz.

Diese Liste werden wir sukzessive fortsetzen und ergänzen.

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CDU: 11 Sitze in der GV – 3 Sitze im Gemeindevorstand

SPD: 11 Sitze in der GV – 3 Sitze im Gemeindevorstand

Bündnis 90/Die Grünen: 5 Sitze in der GV – 1 Sitz im Gemeindevorstand

FLN: 3 Sitze in der GV – 1 Sitz im Gemeindevorstand

FDP: 1 Sitz in der GV

(Diese Angaben sind vorläufig und nicht amtlich!)

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die (Trend-)Ergebnisse der Kommunalwahl in Nauheim liegen vor. Nach aktuellem Stand werden die Grünen drittstärkste Kraft in der Gemeinde. Wir konnten unseren Stimmenanteil verdoppeln und erreichen mit 17,7% aktuell ein neues Rekordergebnis für Nauheim. Dieses Ergebnis ist noch etwas mit Vorsicht zu genießen und kann sich noch in die ein oder andere Richtung verändern. Trotzdem ist dieses Ergebnis für uns riesig und wir freuen uns, dass wir Sie überzeugen konnten. Dafür VIELEN DANK!!!

Das Trend-Ergebnis der Kommunalwahl in Nauheim:

Das amtl. Endergebnis nach Auszählung aller Stimmen wird nicht vor heute Abend erwartet.

Die Bürgermeisterwahl konnte im ersten Wahlgang noch nicht entschieden werden. Keiner der fünf Bewerber konnte eine absolute Mehrheit erreichen, so dass es am 10. April zu einer Stichwahl kommen wird. Allerdings spiegelt sich in der Wahl auch der Trend wieder, der sich bei unserer Umfrage bereits angedeutet hat. Es gab gestern Abend mit Jan Fischer einen deutlichen Sieger des ersten Wahlgangs mit 44,8%. ABER: in zwei Wochen kann viel passieren und somit wird sein Gegner in der Stichwahl auch um jede Stimme kämpfen. Herausgefordert wird Jan Fischer am 10. April von Wolfgang Glotzbach, der 28,5% der Stimmen erreichen konnte. Trotz der Tatsache, dass die anderen Bewerber nach dem ersten Wahlgang nicht mehr weiter im Rennen sind, möchten wir auch diesen für Ihr Ergebnis gratulieren. Die Ergebnisse im Detail:

Nach der Wahl ist vor der Wahl und somit für Sie auch wieder eine Möglichkeit neu zu entscheiden. Wir haben unsere Umfrage erneuert und Sie können diesmal auch über einen längeren Zeitraum abstimmen: Wer soll Ihrer Meinung nach Bürgermeister werden?

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Als letzte Information erhalten Sie an dieser Stelle das Ergebnis unserer Nutzer-Umfrage. Wenn es nach unseren Besuchern geht, könnte der Bürgermeister bereits im ersten Wahlgang bestimmt werden – allerdings knapp. In unserer (nicht ganz repräsentativen Umfrage hat sich folgende Reihenfolge ergeben: Jan Fischer, Wolfgang Glotzbach, Reinhard Laun, Kurt Gremm und schlußendlich Fritz Klink.

[poll id=“6″]

Ein paar Impressionen noch von unserem Wahlstand:

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der Wahlkampf neigt sich dem Ende entgegen. Noch zwei Tage können wir – die Parteien und die Kandidaten der Bürgermeisterwahl – um Ihre Gunst werben. Am Sonntag haben Sie dann das letzte Wort und können mit Ihrer Stimme entscheiden, wem Sie die nächsten 5 bzw. 6 Jahre das Vertrauen schenken möchten.

Wir möchten uns an dieser Stelle bereits bei Ihnen bedanken für die recht zahlreichen Besuche auf unserer Seite (gerade in den letzten 5 Tagen), für das Vertrauen, dass Sie uns in den vergangenen 5 Jahren geschenkt haben und im Vorgriff auch für das Vertrauen, dass Sie uns vielleicht in den kommenden 5 Jahren schenken werden.

Für uns als kleine Partei ist es nicht einfach uns so groß in Szene zu setzen, wie dies die beiden „Volks“-Parteien können. Unser Wahlkampf war und ist stark auf unseren Internet-Auftritt konzentriert. Wir hoffen, dass wir Ihnen dennoch unsere Vorstellungen näher bringen konnten und vielleicht auch bei der Bürgermeisterwahl und der Frage der Schuldenbremse eine Hilfe leisten konnten.

Am morgigen Samstag werden alle Parteien noch einmal Wahlkampfstände vor den Einkaufsmärkten starten. Auch wir werden ab ca. 10h auf dem Georg-Mischlich-Platz vor dem EDEKA-Markt einen Stand haben. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns dort noch einmal besuchen würden.

Für Sonntag möchten wir Sie bitten: Egal für welche Partei Sie stimmen, gehen Sie zur Wahl! Nehmen Sie Ihr Bürgerrecht wahr und motivieren Sie auch andere dazu zur Wahl zu gehen.

„Werte kann man nur durch Veränderung bewahren.“

Richard Löwenthal (1908-91), dt.-engl.Publizist u. Politologe

Sie können mit Ihrer Stimme etwas bewegen und wir würden uns freuen, wenn Sie uns Ihr Vertrauen schenken.

Viele Grüße,

Bündnis 90/Die Grünen in Nauheim

PS: Die Umfrage zur Bürgermeisterwahl bleibt noch bis morgen Abend 18:00h offen. Wenn Sie teilnehmen möchten können sie dies gerne tun. Die Teilnahme ist vollkommen anonym.

The post Wahlkampfausklang first appeared on Bündnis 90/Die Grünen in Nauheim.

Martin Luther

Mal ehrlich… auf diesen Beitrag haben alle gewartet. Heute legen wir unsere Sichtweise zum Bürgermeisteramt, dem Wahlkampf und zur jetzt kommenden Wahl komplett offen. Vielleicht sollten wir an dieser Stelle gleich mal Tacheles reden: Eine Wahlempfehlung wollen wir nicht geben! Wir halten die Nauheimer Bürgerinnen und Bürger durchaus für mündig genug, eine eigene Entscheidung zu treffen und einen für sie geeigneten Kandidaten zu finden. Wir wollen dennoch versuchen Sie bei der Meinungsfindung zu beraten.

Wir wollen an dieser Stelle nicht mehr auf die vergangenen 6 Jahre der ablaufenden Ära Ingo Waltz zurückblicken, sondern einen Ausblick wagen auf das, was uns die nächsten Jahre erwartet. Die Gemeinde Nauheim wird voraussichtlich bis Ende dieses Jahres einen Schuldenstand von knapp 20 Millionen Euro haben (12,5 Mio.-€ Schulden und 7,9 Mio.-€ Kassenkredite). Auf Basis dieser Zahlen wird es für jeden Bürgermeister, egal welcher der fünf Kandidaten schließlich das Rennen machen wird, schwierig werden, es allen Bürgerinnen und Bürgern recht zu machen. Es werden schwierige Entscheidungen auf uns zukommen und es wird eminent wichtig sein, innerhalb der Gemeindevertretung einen breiten Konsens zu erreichen.

Man kann nun an dieser Stelle darüber streiten: Welchen Kandidaten nennt man in einer Übersicht als erstes? Auf welcher Basis vergleicht man die Kandidaten? Stellt man nur das Positive heraus oder betrachtet man auch Negatives? Auch wir mussten uns zunächst diesem Thema stellen und Einigkeit darüber erzielen, wie man an dieses Thema herangeht. Die alphabetische Herangehensweise wird bereits bei den Podiumsdiskussionen angewandt – ob nun vorwärts oder rückwärts. Wir wollen an dieser Stelle dem Grundsatz folgen: „Der frühe Vogel fängt den Wurm.“ Unsere Betrachtung der Kandidaten folgt dem Auftreten der Kandidaten mit Bekanntgabe der Kandidatur (nicht der Einreichung der Unterlagen) also in der Reihenfolge: Kurt Gremm, Wolfgang Glotzbach, Jan Fischer, Fritz Klink und zum Abschluss Reinhard Laun.

[EXPAND Kurt Gremm: (Klicken für den Text!)]

Er war der erste der fünf Kandidaten der auszog, Bürgermeister zu werden. Getrieben von eigenen Erfahrungen tritt er als wirklich parteiunabhängiger Kandidat an um die Gemeinde von Grund auf zu erneuern und bürgerfreundlicher zu werden. Als erster Kandidat schaltete er eine eigene Homepage und nahm das Internet (zumindest anfangs) auch sehr ernst. War er zu Beginn hoch motiviert und willens, auch von anderen parteilosen Bürgermeistern zu lernen, so scheint dieses Interesse inzwischen etwas abgeebbt. „es Kurtsche“ musste im Bürgermeisterwahlkampf lernen, dass er nicht nur Freunde hat und dass manches Ziel schwieriger zu erreichen ist, als es manchmal scheint. Anzurechnen und anzuerkennen sind in jedem Fall sein Mut, den etablierten Parteien etwas entgegenzusetzen und dem Wähler eine weitere Option zu bieten. Er beweist hiermit, dass trotz aller bürokratischen Hürden durchaus die Möglichkeit existiert, etwas zu bewegen. Wir hoffen, dass mit seinem Engagement auch viele bisherige Nicht-Wähler am Sonntag zur Wahl bewegt werden können.

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[EXPAND Wolfgang Glotzbach: (Klicken für den Text!)]

Der bisherige 1. Beigeordnete der Gemeinde ist Programm. Sowohl als Kandidat zum Bürgermeisteramt, als auch auf der Liste der Gemeindevertretung rangiert Wolfgang Glotzbach bei den Genossen ganz weit oben. Er dürfte von allen Kandidaten den tiefsten Einblick in die Gemeinde, die Verwaltung und auch die Finanzlage haben. Und so muss man zunächst anerkennen: Hut ab, dass er trotzdem noch Bürgermeister werden möchte. In den vergangenen Jahren hat er immer wieder als Urlaubs- oder Krankheitsvertretung die Chance gehabt in das Amt des Bürgermeisters hineinzuschnuppern, das er (nach 1999) zum zweiten Mal zu erreichen sucht. Auf seiner Homepage stellt Wolfgang Glotzbach seine und die SPD-Vision Nauheim 2020 in 16 Punkten vor. Leider sind diese Punkte nicht näher erörtert und somit als lose Punktesammlung noch mit Leben zu füllen. Dennoch ist hier zu erwähnen, dass Fraktion und Kandidat bei seinem zweiten Versuch an einem Strang ziehen und alle hinter ihm zu stehen scheinen. Ob Wolfgang Glotzbach für ein „weiter so“ oder einen tatsächlichen Neuanfang in der Gemeinde steht, konnte abschließend leider nicht geklärt werden. Die Hoffnung, dass auch die SPD erkannt hat, dass es nicht so weiter gehen kann wie bisher überwiegt dennoch und wir möchten auch dem Kandidaten Wolfgang Glotzbach viel Erfolg bei der Wahl wünschen.

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[EXPAND Jan Fischer: (Klicken für den Text!)]

„Der König ist tot, es lebe der König.“

So schrieb es die CDU in Ihrem Blickpunkt Nauheim in der Ausgabe 03-2009 – gemünzt war dies auf den amtierenden Bürgermeister und den Kandidaten aus der SPD-Fraktion. Zu diesem Zeitpunkt hat wohl noch keiner bei der CDU daran gedacht, dass sie ihrem Kandidaten mit dieser Formulierung eventuell ein Makel auferlegen könnten. Jan Fischer ist der Sohn von Helmut Fischer, der in den Jahren 1993-2005 das Bürgermeisteramt innehatte. Entsprechend musste und muss Jan Fischer nun mit der Bürde leben, dass er in Nauheim in die Fußstapfen seines Vaters treten soll. Und diese sind wahrlich groß. Jan Fischer ist in Nauheim aber auch mit einer eigenen Identität angetreten und hat sich gegenüber seiner Partei auch an der einen oder anderen Stelle emanzipiert. So erschien er zur Vorstellung bei den Grünen eben nicht in Begleitung eines „Wachhundes“ und tritt auf seiner Homepage auch mit einem eigenen, von der CDU unabhängigen Programm an. Er setzt sich mit seiner sehr detaillierten Analyse über den Ist- und den Wunsch-Zustand Nauheims deutlich von den anderen Kandidaten um das Bürgermeisteramt ab. Aus Sicht der Grünen ist sehr zu begrüßen, dass die Übereinstimmung mit unseren eigenen Zielen und Absichten sehr groß ist. Für die CDU muss es fast schon beängstigend sein, dass der eigene Kandidat deutlich mehr Übereinstimmungsmerkmale mit der politischen Konkurrenz hat, denn mit dem eigenen Programm – wir hingegen halten es für ein durchaus gutes Zeichen, wenn nicht ein Parteiprogramm sondern die lokalen Möglichkeiten bzw. Sachzwänge im Vordergrund stehen. Jan Fischer scheint die Zeichen der Zeit erkannt zu haben und setzt ebenfalls auf Bürgernähe und Weiterentwicklung der Gemeinde zu einer familienfreundlichen Gemeinde mit Herz und Wachstumspotential. Mit seiner aktuell gehaltenen Homepage im Blog-Stil trifft er zudem den Nerv der Zeit und setzt auch hier ein Ausrufezeichen gegenüber den anderen Kandidaten. Ähnlich wie Wolfgang Glotzbach dürfte Jan Fischer einen relativ tiefen Einblick in die Abläufe der Verwaltung haben, auch wenn er vielleicht heute noch nicht auf dem allerletzten Stand der Nauheimer Verwaltung sein kann.

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[EXPAND Fritz Klink: (Klicken für den Text!)]

Er tritt als unabhängiger Kandidat der Freien Liste Nauheim an. Die Frage nach Unabhängigkeit ist hier nicht ganz so einfach zu erklären, wie dies bei einem tatsächlich parteilosen Kandidaten Gremm oder Laun erklären ließe. Die Freie Liste Nauheim versteht sich zwar nicht als Partei im klassischen Sinne, wir sind jedoch der Meinung, ob man das Kind nun Partei oder Verein nennt, spielt nur eine untergeordnete Rolle. Fritz Klink dürfte sehr vielen Nauheimerinnen und Nauheimern (vor allem im alten Ortskern) als Apotheker bekannt sein. Als Unternehmer kann er mit Zahlen und Kennzahlen umgehen, hat eine vortreffliche analytische Begabung und vermag es mit Menschen umzugehen. Fritz Klink hätte der Gemeinde Nauheim in der Vergangenheit sicherlich den einen oder anderen Fauxpas ersparen können. Leider hat Fritz Klink es versäumt, sich dem Zeitgeist anzupassen. Eine Homepage unter seinem Namen wurde zwar geschaltet, jedoch nie mit Leben gefüllt. So ist es für die Nauheimer Bürger leider auch nur schwierig möglich, sein Programm nachzuvollziehen, wenn Sie nicht eine der Podiumsdiskussionen besucht oder Ihn vor einem Einkaufsmarkt getroffen haben. Auch die FLN bietet hier viel zu wenig Informationen, als dass man sich auf einfachem Wege informieren könnte. Fritz Klink bezeichnet sich selbst als freier, sozialliberaler grüner Christ – leider hat er vergessen die prozentuale Sitzverteilung dieser Lebenseinstellung offen zulegen, so weiß keiner wie viel von welcher politischen Richtung in ihm steckt. Aus unserer Sicht sind  allerdings nicht alle Ideen von ihm mit unseren eigenen Idealen und dem Thema Naturschutz vereinbar.

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[EXPAND Reinhard Laun: (Klicken für den Text!)]

Noch ist der derzeitige Gemeindevertretervorsteher fest in der Politik in Nauheim verankert. Er ist heute Anlaufpunkt und Gesprächspartner für alle Parteien und Fraktionen und auch wenn seine manchmal sehr polternde Art für viele zunächst abschreckend wirkt, trifft seine Meinung oft auch auf große Unterstützung. Am Sonntag tritt er jedoch nur zur Bürgermeisterwahl an und setzt damit alles auf eine Karte – für Nauheim wäre das Ausscheiden schon als Verlust zu bezeichnen. Reinhard Laun verfügt durch seinen beruflichen Hintergrund über sehr tief greifende Kenntnisse im Bereich Finanzen, Kennzahlen und Haushaltsplänen. Da gerade hier einer der Schwerpunkte der kommenden Jahre liegen wird, hat auch er sein Hauptaugenmerk auf die Finanzen gelegt. Auch im Bereich der Personalführung und in der Arbeitsoptimierung hat er große Erfahrungen vorzuweisen. Bedingt durch sein Alter würde Reinhard Laun allerdings auch nur für eine Amtsperiode als Bürgermeister zur Verfügung stehen. Er ist das, was man klassischer Weise als Kandidat des Übergangs bezeichnet und könnte den geordneten Übergang auf einen neuen Bürgermeister einleiten.

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FAZIT:

Wir hoffen, dass wir Ihnen mit unserer Übersicht eine Hilfestellung geben konnten, mit der Sie am Sonntag ihre eigene Entscheidung treffen können. Wie wir einleitend geschrieben haben, wollen wir unseren Wählerinnen und Wählern keine Wahlempfehlung abgeben. Wir sind der Auffassung, dass Sie selbst entscheiden können, wen Sie wählen möchten. Wir möchten Sie dennoch mit einer weiteren Entscheidungshilfe ausstatten. Mit dieser Excel-Tabelle

[Entscheidungsmatrix]

haben Sie die Möglichkeit, den Kandidaten in verschiedenen Bereichen Schulnoten zu vergeben. Im Abschluss erhalten Sie eine Gesamtnote die Ihnen vielleicht den letzten Anhaltspunkt zur Wahl geben kann.

Vielleicht haben Sie aber auch Lust an unserer Wahl-Umfrage (oben) teilzunehmen und über die fünf Kandidaten abzustimmen. Das Ergebnis ist sicherlich nicht repräsentativ, gibt aber ein Abbild wieder, wie Leser unseres Blogs wählen würden.

The post Soll ich am Sonntag zur Wahl gehen – Teil 3 first appeared on Bündnis 90/Die Grünen in Nauheim.

Gemeindevertretung ab Mai 2011 – wer nimmt teil?

Wie wir bereits gestern geschrieben haben, verlief der Wahlkampf… schleppend. In diesem Jahr geht es ohne große Reibereien, Rundumschläge oder Verstrickungen (zumindest in Nauheim). Die Parteien haben sich – wenn überhaupt – neu positioniert und stellen Ihr Wahlprogramm auf verschiedenen Plattformen (zumeist im Internet, aber auch als Einwurf) zur Abstimmung.

Die vergangenen fünf Jahre im politischen Nauheim waren und sind leider immer noch geprägt von den „Nauheimer Verhältnissen“. Erst zuletzt wurde in der Gemeindevertretersitzung bewiesen, dass man selbst bei Handlungsschritten zu offensichtlichem Vorteil der Gemeinde nicht gemeinsam kann oder will (s.a. Kommentar „Rathausumbau“). Auch sonst waren Sitzungen und Ausschüsse des Öfteren geprägt durch Kakophonie und Kauderwelsch und weniger durch einen sachlichen Meinungs- und Erfahrungsaustausch. Die meistbesuchte Sitzung in der vergangenen Wahlperiode dürfte die Sitzung vom 8. Oktober 2009 gewesen sein, als der Antrag zur Abwahl des Bürgermeisters (eingebracht durch CDU, FLN und Grüne) zwar eine Mehrheit bekam, aber dennoch scheiterte, weil nicht die gesetzlich vorgegebene Anzahl Befürworter erreicht wurde.

Gemacht wurde in den vergangenen 5 Jahren durchaus einiges, aber was wurde erreicht?: Zuletzt wurde z.B. das letzte Teilstück des Areals „Feldchen“ in der vergangenen Woche an die Fa. Weppler verkauft. Auch der Bahnhofsumbau wurde beschlossen und bereits begonnen. Vieles ist aber auch nur Stückwerk geblieben – nicht nur das zuvor genannte Feldchen, dessen Bebauung nicht von allen als gelungen erachtet wird. Erinnert sei z.B. an die Abstimmung zur Solaranlage auf dem Dach des Feuerwehrgerätehauses, als sich die verschiedenen Ausschüsse, der Gemeindevorstand und die Gemeindevertretung schlussendlich selbst blockierten. Erinnert werden muss auch an viele kleinere oder größere Fettnäpfchen, die sowohl vom Bürgermeister, als auch von der Gemeindevertretung immer wieder gerne mitgenommen wurden.

Grüne Politik in Nauheim orientiert sich am Bürger (schließlich wohnen und leben wir alle selbst hier) und wir sind willens und frohen Mutes, dies auch in den kommenden fünf Jahren zu tun. Wir sind nicht in der Lage, allein die nötigen Veränderungen durchzusetzen. Wir werden dafür die notwendigen Mehrheiten suchen müssen und wir sind zuversichtlich, dass wir diese auch finden werden, wenn Argumente und der Nutzen für die Gemeinde und ihre Bürger wichtiger eingestuft werden, als Parteiinteressen oder die Parteizugehörigkeit.

Als Beispiel seien hier Maßnahmen zur Transparenz und Weiterentwicklung der Gemeinde genannt: Gegen den großen Widerstand des Bürgermeisters wurde u.a. durchgesetzt, dass die Protokolle der Sitzungen und Ausschüsse für jeden zugänglich sind. Es wurde ein Antrag zum Gemeinde-Marketing eingebracht und beschlossen (allerdings noch nicht umgesetzt, das will I. Waltz wohl seinem Nachfolger überlassen) und das Reporting über Beschlüsse und Antworten der Gemeindeverwaltung wurde eingeführt. Vieles ist auf Grund der Weigerungshaltung von Gemeindevorstand und Verwaltung noch nicht zu 100% umgesetzt. Die Grundsteine sind jedoch gelegt. Wir wollen hier weitere wesentliche Verbesserungen in der kommenden Wahlperiode erreichen.

Ein Aufbrechen der Verkrustung in der Gemeindevertretung ist aber nur dann möglich, wenn auch neue, kompetente Leute und damit auch neue Ansichten ins Parlament kommen. Dies gilt für die Grünen ebenso, wie für die anderen Parteien. Die Grünen bieten bei der Wahl am Sonntag einen Mix aus bekannten aber auch neuen Gesichtern. Trotz vieler Bemühungen kann der Umschwung in der kommenden Wahlperiode jedoch noch nicht abgeschlossen werden, es wird, soll und muss eine stete Erneuerung stattfinden. Wir sind darauf angewiesen, weiter zu werben und den Versuch zu wiederholen, neue und vor allem auch wieder mehr jüngere Menschen für eine aktive Teilnahme an der Politik zu gewinnen. Hier sehen wir uns durch unsere Offenheit schon jetzt im Vorteil gegenüber den anderen Parteien.

Wir geben freimütig zu: auch wir haben Schwächen und sind nicht perfekt. Wir sind aber bereit, an uns zu arbeiten. Auch wir lernen jeden Tag Neues und werden dies auch in der kommenden Wahlperiode fortsetzen.

Eine Erneuerung der Gemeindevertretung ist nur dann möglich, wenn wir das bestehende System aufbrechen. Ein weiter so mit den bekannten Akteuren kann und darf es nicht geben, da dies nicht zum Wohl der Gemeinde fortgeführt werden kann. Für diese Erneuerung stehen wir Grüne ein und lassen uns daran messen.

Deshalb am 27. März 2011 für die Gemeindevertretung:

Liste 4 – Bündnis 90/Die Grünen!

Lesen Sie demnächst an dieser Stelle: Unsere Einstellung zur Bürgermeisterwahl!

The post Soll ich am Sonntag zur Wahl gehen – Teil 2 first appeared on Bündnis 90/Die Grünen in Nauheim.

Boris Rhein – Innenminister Hessen – 19.03.2011

Liebe Nauheimerinnen, liebe Nauheimer,

Wir wollen Sie selbstverständlich nicht zum zu Hause bleiben motivieren – es sei denn Sie haben bereits per Briefwahl gewählt. Leider scheint das Demokratieverhältnis bei einigen Beteiligten der Landespolitik gestört zu sein. Wird landauf landab darüber geklagt, dass die Wahlbeteiligung deutlich zu niedrig und das Bürgerinteresse zu gering seien, beschwört der zuständige „Gesamtwahlleiter Hessen“ nun auch ein Wahl-Moratorium. Wir erwarten, dass Hr. Rheins Provokation die „erhoffte“ Wirkung erzeugt und möglichst viele Menschen zur Wahl gehen.

Wir rufen deshalb dazu auf:

Auch und vor allem wenn Sie nicht die CDU wählen,

gehen Sie auf jeden Fall zur Wahl!

Nachdem wir in der vergangenen Woche eine Einschätzung zur Schuldenbremse gegeben haben, wollen wir zu Beginn der letzten Woche vor der Wahl unsere Wahlinformationen fortschreiben. Ganz im Sinne von Financial Times, BILD und Super-Illu möchten wir Ihnen/Euch unsere Empfehlung hier platzieren um den letzten Spin zu erzeugen (Achtung: Ironie). Wir möchten an dieser Stelle nicht verleugnen, dass wir voreingenommen sind und die Wahlempfehlung, wie sollte es auch anders sein, durchaus nicht zufällig auf die Partei fällt, die auch wir repräsentieren.

Der Wahlkampf neigt sich dem Ende entgegen und man muss leider festhalten:

langweilig war’s scho’.

Insgesamt ist der Wahlkampf mit wenig Ellenbogen geführt worden, so dass bisher nur wenig „Spannung“ aufkommt. Einzig die Tatsache, dass es nur wenig „Gefühl“ für ein Ergebnis zu geben scheint – es gibt schließlich keine zuverlässigen Vorhersagen, Umfragen oder Prognosen für die Provinz – erzeugt auf dem letzten Meter noch einmal ein elektrisierendes Gefühl bei den Wahlkämpfern.

Zur Situation im Kreis. Der Kreis wird derzeit geführt durch eine Rot-Grüne Koalition aus SPD und Grünen. An deren Spitze der Landrat Will mit seinen 2 (!) Beigeordneten W. Astheimer und G. Kummer. Und hier ist vermeintlich bereits der größte Aufreger dieser Legislatur versteckt. Nach der Wahl des Landrats Will und der damit verbundenen frei werdenden Stelle des 1. Beigeordneten haben sich SPD und Grüne darauf verständigt diese Stelle mit einem Grünen zu besetzen. Leider, und das müssen wir an dieser Stelle ebenfalls betonen, insistierte die SPD darauf, einen weiteren Beigeordneten-Posten zu Besetzen, so dass es heute zwei Vollzeitstellen gibt. An dieser Stelle sei aber auch betont: W. Astheimer verließ seinen Vorstandsposten bei den Riedwerken und wechselte vollständig in den Kreis. Seine Vorstandsstelle – und damit ebenfalls die Bezüge – wurde vom Kreis nicht wieder besetzt.

Die politische Aktivität Astheimers richtete und richtet sich heute zum überwiegenden Teil auf die Verringerung des CO2-Verbrauchs und des Wechsels hin zu erneuerbaren Energien. Auch als 1. Beigeordneter zeichnet er sich dafür verantwortlich, das große Ziel, 20-30% des Energieverbrauchs aus erneuerbaren Energien (und damit aus Wind, Sonne, Biogas und Geothermie) zu beziehen, bis 2020 zu erreichen.

Die Grünen haben ein umfangreiches Programm aufgestellt, das sich mit den grünen Kernthemen erneuerbare Energien, Flughafenausbau und Umwelt auseinandersetzt. Aber auch andere Themen stehen auf der Agenda und es werden auch Lösungen für die Finanznot, neue Verkehrs- und Bildungspolitik aufgezeigt.

Das Programm der Kreis-Grünen kann hier [LINK] herunter geladen werden.

Wir werben an dieser Stelle für die Fortführung der Grünen Politik im Kreis Groß-Gerau. Der Landkreis und die Kommunen benötigen eine stabile Fortführung der angefangenen Projekte und einen verlässlichen Partner an der Spitze. Dafür stehen die Grünen im Kreis.

Deshalb am 27. März auf der Kreisliste:

Liste 4 – Bündnis 90/Die Grünen!

Lesen Sie demnächst hier: Unsere Empfehlung für die Gemeindevertretung Nauheim

The post Soll ich am Sonntag zur Wahl gehen – Teil 1 first appeared on Bündnis 90/Die Grünen in Nauheim.

Unsere Vorschläge hierzu:

• Mittagspause. Die überwiegende Mehrheit der Nauheimerinnen und Nauheimer gehört zur arbeitenden Bevölkerung. Versuchen Sie es doch mit Entspannung am Arbeitsplatz oder gehen Sie mal an die frische Luft.
• Sport. Bewegung an der frischen Luft tut gut und an einem Donnerstag-Mittag ist die Gefahr auch gering, dass einem der Nachbar über den Weg läuft, wenn man nach dem langen Winter noch japsend unterwegs ist.
• Shopping. Nutzen Sie die Zeit und gehen Einkaufen. Bevor dann ab ca. 15:00h die Geschäfte überlaufen.
• Kultur. Besuchen Sie doch eine Kunstausstellung: z.B. Die Installation am Bahnhof in Darmstadt.

Andererseits gibt es ja auch aktuelle Ereignisse, die auch uns Nauheimerinnen und Nauheimer in vielfältiger Art betreffen und betroffen machen. Die katastrophalen Ereignisse in Japan zwingen uns zum Innehalten, Nachdenken und bewegen auch den ein oder anderen zum persönlichen Handeln.

Ein Moratorium ist ein Moratorium ist ein Moratorium…

…oder etwa doch nicht? Nach dem Fr. Bundeskanzlerin Angela Merkel noch am Montag das 3-Monatige Moratorium zum Laufzeitverlängerungsgesetz verkündete und auch die hessische Landesregierung zwischenzeitlich davon ausging, dass Biblis A „vermutlich“ nie wieder ans Netz gehe, hat sich heute der Betreiber – RWE – zu Wort gemeldet. An ein Umdenken in der Laufzeitfrage sei nicht zu denken. RWE geht fest davon aus, dass Biblis A nach der Sicherheitsüberprüfung wieder ans Netz gehe. Genauso wie E.on überlegt auch RWE rechtlich gegen das Moratorium vorzugehen.

Ist also alles doch nur heiße Luft im Wahlkampf?

Damit Sie liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger etwas dafür tun können, dass der Ausstieg auch ein Ausstieg bleibt, stellen wir Ihnen gerne unseren Musterbrief an Herrn Ministerpräsidenten Volker Bouffier zur Verfügung.

Musterbrief (PDF)

Nachdem wir uns – nach Bitte der CDU – die vergangene Woche bemüht haben, Euch die Aktion „Lebensbaum“ Nahe zu bringen und diese zu unterstützen, möchten wir heute auch noch auf eine weitere CDU-Veranstaltung hinweisen:

Wenn Sie am 24. März um 12:00h tatsächlich keinem unserer oben genannten Vorschläge zustimmen, können Sie auch die Zeit nutzen und diesen Brief persönlich an Hr. Bouffier übergeben. Er wird zu diesem Zeitpunkt in der SKV-Gasstätte hier in Nauheim sicherlich auch zu diesem Thema sprechen.

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Zukunft? Nauheim!

Zukunft? Grün!

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