Kommentare zu: Pressemitteilung: Genehmigung von Incentive durch Wirtschaftsministerium https://www.gruene-nauheim.de/pressemitteilung-genehmigung-von-incentive-durch-wirtschaftsministerium/ Partei & Fraktion - Heimat der Grünen Horde! Sun, 05 Jan 2014 11:53:00 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.9.4 Von: admin https://www.gruene-nauheim.de/pressemitteilung-genehmigung-von-incentive-durch-wirtschaftsministerium/#comment-9032 Sun, 05 Jan 2014 11:53:00 +0000 http://www.gruene-nauheim.de/?p=1662#comment-9032 Als Antwort auf Knut Dörfel.

In der Tatsache gehen auch wir davon aus, dass eine Rücknahme nicht nur möglich, sondern auch erforderlich ist. Die Detailprüfung hierzu obliegt allerdings dem Ministerium und seiner Rechtsberatung.

Hierzu gehören aus unserer Sicht im übrigen auch die Rechtsverordnungen zu Warnschildern vor Blitzern und die Entziehung der Erlaubnis zur Errichtung von Tempo 30 Zonen in der Nacht in Frankfurt.

]]> Von: Knut Dörfel https://www.gruene-nauheim.de/pressemitteilung-genehmigung-von-incentive-durch-wirtschaftsministerium/#comment-9027 Sun, 05 Jan 2014 11:22:36 +0000 http://www.gruene-nauheim.de/?p=1662#comment-9027 ich will doch sehr hoffen, dass der zukünftige Wirtschafts- und Verkehrsminister die – übrigens verfahrensrechtlich nicht korrekt durchgeführte – Genehmigung umgehend rückgängig machen wird. Ansatzpunkte dafür gibt es offensichtlich genug. Gegebenenfalls gebe ich auch gerne Auskunft.

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