Zusammenfassung SSK und BPU

In dieser und der letzten Woche fanden die 2. Sitzungen von SSK und BPU der Legislaturperiode 2011-16 statt. Ein kurzer Überblick über die Sitzungen:

Die 2. Sitzung des SSK unter Leitung von Peter Schmidt (SPD) fand am 30.05.2011 um 19:30h im Sitzungssaals des Rathauses statt. Nach kurzer Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit (leider konnte Thomas Kötz von den Grünen nicht teilnehmen) stellte Fr. Meinung-Christensen vom Fachausschuss des Kreises den aktuellen Bericht zu den U3-Kindergartenplätzen vor. Kernaussage war, dass auf Grund gesetzlicher Regelungen (§24 SGB) und der Selbstverpflichtung der Politik im Jahr 2013 nach aktuellem Stand 77 in Nauheim U3-Plätze zur Verfügung gestellt werden müssen. Daraus ergibt sich ein Fehlbedarf von 45 Plätzen. Diese Zahl beruht auf der Tatsache, dass die Selbstverpflichtung der Politik vorsieht, dass der Rechtsanspruch auf einen U3-Platz als erfüllt gilt, wenn für die Anzahl von 35% aller Kinder unter 3 Jahren ein Kindergartenplatz angeboten wird. Bisher sah die Selbstverpflichtung im Kreis vor, dass Plätze für 35% aller Kinder zwischen dem vollendeten 1 und dem 3 Lebensjahr vorgehalten werden müssen. Es entwickelte sich eine rege Diskussion unter den Ausschussmitgliedern, in der Vorschläge vorgetragen, Grundlagenermittlung von Bedarfen gefordert und Argumente ausgetauscht wurden.  Wir Grünen fordern an dieser Stelle eine Bedarfsanalyse über den tatsächlich benötigten Platzbedarf, da es klar sein muss, dass jedes Kind unter 3 jahren ein Anrecht auf einen Platz hat. Die 35% Grenze ist sicher ein Anhaltspunkt, aus unserer Sicht kann es jedoch nicht sein, dass Plätze zur Verfügung gestellt werden, für die in Nauheim evtl. kein Bedarf existiert. Fr. Meining-Christensen betonte, dass es derzeit keine Warteliste für U3-Plätze in Nauheim gibt, sich die Nachfrage erfahrungsgemäß aber auch nach dem Angebot richtet.

Ein von der Fraktion der CDU eingebrachter Antrag zur Prüfung einer Verlängerung der Linie 11 der Stadtwerke Rüsselsheim bis nach Nauheim wurde in veränderter Form stattgegeben. Der Antrag wurde so umformuliert, dass die Prüfung ebenfalls den Bedarf einschließt und die Alternative (zeitweise) Veränderung der Linienführung der Linie 1 (LNVG) vorsieht. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Der BPU unter Vorsitz von Marco Müller (Grüne) fand am 06.06.2011 ebenfalls im Sitzungssaal des Rathauses statt. Nach kurzer Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde die Sitzung mit dem Tagesordnungspunkt 3 „Kanalsanierung – Auftragsverabe“ begonnen. Hr. Henschel vom Ingenieurbüro Gaul war zu diesem Tagesordnungspunkt zugegen und erläuterte die Beschlussvorlage des Gemeindevorstands. Nach kurzen Rückfragen aus dem Kreis des Ausschusses wurde die Beschlussvorlage einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.

Im Tagesordnungspunkt 4 berichtete Hr. Renkert von der Bauverwaltung über die aktuellen Bautätigkeiten und Projekte der Gemeinde Nauheim und gab einen kurzen Ausblick auf noch anstehende Themen. Zu den einzelnen Themenblöcken hatte die Bauverwaltung ebenfalls Sachstandsberichte erstellt die in schriftlicher Form dem Tagesordnungspunkt 8 „Mitteilungen“ zugeordnet waren. Zu den einzelnen Punkten gab es es Rückfragen die von der Verwaltung mündlich beantwortet, bzw. deren Beantwortung zugesagt wurden. Nachfragen zum Sachstandsbericht des Rathausumbaus wurden in einem nicht-öffentlichen Sitzungsteil im Anschluss an die Sitzung beantwortet.

Im Tagesordnungspunkt 5/5.1 wurde die Änderung des Bebauungsplans Feldchen einstimmig beschlossen.

Zu Top 6 gab es 1 schriftliche und weitere mündliche Anfragen.

Die Bürgerfragestunde wurde von den anwesenden Bürgern genutzt um einen aktuellen Stand über die Baumbeobachtung in der Heinrich-Zille-Str. und den Zustand der Brücke am Rohrgässchen zu erfragen. Beide Fragen wurden von seiten der Verwaltung beantwortet.

Die Niederschriften der beiden Sitzungen werden kurzfristig auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht. Weiterhin verweisen wir auf die aktuelle Berichterstattung der örtlichen Presse und Nauheim-Online.

SSK:

• U3-Betreuung: Es fehlen 45 Plätze
• Betreuung wäre wohl auch im jetzigen Museum möglich
• Bei Ganztagsschule ganz hinten

BPU:

• folgt

Allgemein: Nauheim-Online